Wir, die Bürgerschaft Gera, haben uns im Jahr 2012 mit dem Ziel gegründet, parteiunabhängig die Interessen der Geraer Bürger und Unternehmer im Dialog und direkt vertreten zu wollen. Hintergrund war, dass wir uns wie viele Geraer

Bürger auch, von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten sahen.
Zur Wahl 2014 traten wir erstmals für den Stadtrat an und wurden hinter Der Linken und der CDU, drittstärkste Fraktion im Stadtrat. Danach kamen die SPD, die Grünen, die FDP und alle weiteren.

Unser Ziel war, ist und bleibt mit Sachverstand und Vernunft Themen der Geraer vor Ort aktiv anzupacken und vor allem gute Arbeit in den Fachausschüssen zu leisten. Das ist gelungen. Auch wenn wir trotz aller Anstrengungen bei einigen Themen keine Mehrheiten im Stadtrat gewinnen konnten. Das muss man aushalten und Ausdauer beweisen.
Nun traten wir 2019 erneut zur Wahl für den Stadtrat an. Obwohl wir 2014 drittstärkste Kraft waren wurden wir erst auf Liste 9 gesetzt. Diese unlogische Verfahrensweise, die die etablierten Parteien bei der Platzierung bevorteilt, ist für kleine Parteien oder Vereinigungen wie die Bürgerschaft nicht unbedingt förderlich für deren Erkennbarkeit. Dennoch haben unsere Arbeit im Stadtrat und unsere Argumente dazu geführt, dass viele Geraer Bürger davon überzeugt sind, dass wir uns weitere 5 Jahre für die Bürger Geras im Stadtrat stark machen.

Die eine Besonderheit bei dieser Wahl war, dass die AfD erstmals zur Kommunalwahl angetreten ist und in den Stadtrat mit einer satten Fraktion, 12 Sitzen, einzieht. Somit sind die Diskrepanzen und die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien im Land, Bund und in der EU auch im Geraer Stadtrat angekommen. Wir gehen davon aus, dass die offen ausgetragenen, parteilichen Befindlichkeiten einer guten, sachbezogenen und vernünftigen Kommunalpolitik abträglich sind.

Die zweite Besonderheit war die Zersplitterung der bürgerlichen Mitte. Neben der Bürgerschaft sind die Liberale Allianz und ihr Ableger die Wählervereinigung Für Gera angetreten. Die bürgerliche Mitte hätte somit 7 Sitze als ein gutes Fundament für sachbezogene Lösungen für unsere Stadt.

Wir sind erneut hinter Der Linken und der CDU, diese aber hinter der AfD, wieder in den Stadtrat eingezogen. Als bürgerschaftliche Fraktion im Stadtrat wollen wir als Klammer zwischen den Lagern fungieren. Dies im Interesse der Bürger überparteilich praktikable Lösungen für anstehende Sachfragen zu finden und gemeinsam zu tragen. Alles was Gera`s Bürgern und seinen Unternehmen nützt, ob von der einen oder anderen Seite angeschoben, werden wir unterstützen und aktiv mit vorantreiben. Wir werden auch dafür werben, das in der Kommunalpolitik das partei-motivierte Denken nicht dem gesunden Menschenverstand ersetzen kann. Wir Stadträte sind in erster Linie dem Bürger gegenüber verpflichtet und nicht den Parteiinteressen. Was dem Bürger nützt ist der Schlüssel zum Erfolg in der Kommunalpolitik.

Der Appell der Bürgerschaft an den Stadtrat ist:
Lassen sie uns gemeinsam zum Wohle der Geraer Bürger und Unternehmen handeln und dafür sorgen, dass gute Sacharbeit vor der Durchsetzung von parteipolitischen Interessen steht!

Gera. 27.05.2019
Dr.-Ing. Ulrich Porst
Vereinsvorsitzender
Bürgerschaft Gera e.V.

Etwa 200 Kandidaten aus 12 Wählervereinigungen und Parteien für 42 zu vergebende Stadtratsplätze treten an, Geras Geschicke für 5 Jahre in die Hand zu nehmen.

Kommunalwahlen haben einen anderen Sinn als Landtags –, Bundestags – oder Europawahlen. Bei denen geht es um die Legislative sprich lateinisch „legis latio“, heißt „Beschließung des Gesetzes“. Im Rahmen von in EU-, Bund- und Bundesländern geltenden Gesetze können sich Städte und Gemeinden selbst verwalten.

In der Kommune geht es um die direkte und unmittelbare Einflussnahme auf die Geschicke der Lebensumstände der Bürger in ihrer jeweiligen Stadt oder Gemeinde. Deshalb geht es bei Kommunalwahlen gerade nicht darum, politischen Parteien zu wählen. Es geht darum Personen zu wählen, die mit gesundem Menschen- sowie Sach- und Fachverstand über politische Grenzen hinweg, das Gemeinwohl Ihrer Stadt im Blick haben und in ihrem Sinne Entscheidungen treffen, tragen und verantworten.

Es stehen Personen zur direkten Wahl. Ausbildung, Erfahrung, Kompetenz, Sachverstand, die Bereitschaft sich nur für die Stadt und nicht für persönliche Interessen einbringen zu wollen, sind wichtige Auswahlkriterien. Es ist Ihnen als Wähler auch nicht fair gegenüber, wenn Parteien z.B. in Gera mit Spitzenkandidaten werben, die bereits im Land- oder Bundestag sitzen und nur mit Ihrem Bekanntheitsgrad Stimmen ziehen, mit denen dann ein anderer, von Ihnen nicht Gewählter über die Parteien-Liste in den Stadtrat kommt. So hat der Wähler keine echte Wahl.

Auf kommunaler Ebene sind Sie als Bürger wirklich gefragt, Demokratie direkt wahrzunehmen und auch einzufordern zur Verbesserung Ihrer konkreten Lebenswirklichkeit. Im Kommunalen kann man keine geltenden Gesetze umgehen, aber mitgestalten, wie das Haus „Stadt Gera“ im gesetzlichen Rahmen bewohnt wird und ob der Hausmeister (OB) und seine „Kontrolleure“ (Stadtrat) gut oder schlecht das Haus in Stand halten.

Das können Sie mit Ihrer Stimme am 26. Mai 2019 beeinflussen. Schauen Sie deshalb genau hin. Wählen Sie deshalb den Kontrolleur  Ihres Vertrauens und geben Sie ihm Ihre 3 Stimmen. Verlassen Sie sich auf Ihren gesunden Menschenverstand und auf Ihr Bauchgefühl beim Wählen.

Es gibt sie, die 42 Kandidaten, die Ihre Wahl verdient haben. Denen sollten sie mit Ihren 3 Stimmen für die nächsten fünf Jahre zutrauen, die Geschicke der Stadt Gera mit in die richtige Richtung zu lenken. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht für sich und ihre Stadt!

Vereinsvorsitzender
Bürgerschaft Gera e.V.

Redebeitrag zur Podiumsdiskussion beim Studentenförderverein am 09.05.2019

Vorgabe 1. Diskussionsrunde: Jugend in Gera, ca. 5 min. Redezeit bei 10 Vertretern der Parteien und Wählervereinigungen

• Somit ist der Rahmen auf die Schüler, Auszubildenden und Studierenden begrenzt. Das Thema KITA`s bleibt dann außen vor.

1. Punkt sind die Schulen, deren Zustand, technische Ausstattung, Unterrichtende und Betreuer.
2. Punkt ist die ortsnahe Bildung der Schüler.
3. Punkt sind die vorgegebenen Rahmenbedingungen im Unterricht. Stichworte Inklusion, Sprachprobleme, Fähigkeiten und Fertigkeiten mancher der Lehrer und Schüler usw.
4. Punkt ist die berufliche Ausbildung in Theorie und Praxis orientiert an unserem Leistungssystem.
5. Punkt ist das Studium vor Ort.

• Die Punkte zu beleuchten ist allein ein abendfüllendes Programm. Unabhängig davon gibt es doch interessierende Fragen.
• Wie können die Jugendlichen frühzeitig in die Stadtentwicklung einbezogen werden und wer organisiert das?
• Was bietet Gera an Voraussetzungen für die Jugend jetzt und was plant die Stadt für die Zukunft bei Kultur, Sport, Freizeitgestaltung, Schulausbau und Neuansiedlung usw.
• Finde ich als Jugendlicher nach der Ausbildung in Gera einen Job und zu welchen Bedingungen?
• Wie sehen die tatsächlichen Zusammenhänge bei der richtigen Gestaltung unserer Umwelt aus und wie kann ich mich lokal in internationale Prozesse einbinden?
• Welche Rolle spielt dabei der Stadtrat?
• Auch dies kann hier nur als Anregung benannt werden. eine Beantwortung dieser Fragen bleibt einer separaten Veranstaltung vorbehalten
• Wahlprogramm unter Punkt 7. finden sie dabei in Kurzform diese Ansätze.

Gera, 09.05.2019
Dr.-Ing. Ulrich Porst