Erinnern Sie sich. In der letzten Stadtratssitzung am 07.03.2019 fand eine aktuelle Stunde zum angedachten Windpark in Aga statt. Die Einbringer – Die Linke – hat ihr Ansinnen dieser aktuellen Stunde vorgetragen und eine Erklärung der Verwaltung gewünscht. Somit hat der Oberbürgermeister den rechtlichen Rahmen, den Handlungsspielraumes und die Rolle der Stadt plausibel und nachvollziehbar erläutert. Danach konnte der Vertreter der Bürgerinitiative die bekannten Bedenken und Vorstellungen der Agaer nochmals benennen. Auch das der Ortsteilbürgermeister sich dazu positioniert ist nachvollziehbar. Damit war alles Wesentliche besprochen und protokollarisch festgehalten.
Anstatt effektiv in die Abarbeitung der weiteren Tagesordnung einzusteigen, sahen es bekannte Stadtratsmitglieder als notwendig an, sich wiederholend zu diesem Thema darzustellen. Erstaunlich war, wie fehlerfrei von manchen jahrelang zurückliegende Beschlussfassungen des Stadtrates auszugsweise vom Blatt abgelesen wurden, ohne dass dies Einfluss auf die rechtliche Lage hat.
Wir, die Bürgerschaft, haben auf die Wortmeldung verbal mit dem Hinweis auf Wiederholungen verzichtet.
Da es sich im benannten aktuellen Beispiel nicht um einen Einzelfall handelt, setzt sich unsere Fraktion seit Jahren für die Beschränkung der Redezeit ein. Grund ist, derjenige. Wer nicht in der Lage ist, innerhalb von drei oder fünf Minuten seinen Standpunkt zu einem Thema darzulegen, schafft es auch nicht, in einer längeren Zeit. Wiederholt werden die Zuhörer von den Rednern irritiert zurückgelassen, da man nach einer gefühlten Ewigkeit immer noch nicht weiß, ist derjenige dafür, dagegen oder was will er mit seinen Ausführungen überhaupt sagen.
Offensichtlich fühlen sich einige Stadtratsmitglieder im Rathaussaal so wohl, dass sie die Wohlfühlzeit durch ihre Darlegungen am Mikrofon verlängern wollen. Die Ursachen dazu können vielfältig sein. Eine davon ist mit Sicherheit der ungebremste Drang zur Selbstdarstellung.
Wie kommen wir zu diesem Schluss? Die Tagesordnung im Nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung ohne Presse, anderen Medien und „Publikum“ nimmt nur einen Bruchteil der Zeit, wie im öffentlichen Teil in Anspruch. Damit fehlt der Rahmen der Selbstdarstellung.
Nicht eingeschränkt werden soll grundsätzlich das Recht der Stadträte ihre Meinung zu äußern, aber eingeschränkt werden sollte die Zeit, die hierfür zur Verfügung steht, um sich auf Wesentliches konzentrieren zu können.
Wir erwarten als eine der ersten Aufgaben des neuen Stadtrates Einigung über eine Redezeitbegrenzung von maximal 5 Minuten pro Redner, auch im Interesse der Zuhörer, zu beschließen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Fachleute in den Fachausschüssen öffentlich in der Regel die Stadtratsthemen vorbehandeln und ihre Empfehlung für den Stadtrat geben.
Heinz Nikulla
Bürgerschaft Gera