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Bürgerschaft Gera · Fraktion und Verein

Fraktion im Stadtrat Gera. Gemeinsam für ein l(i)ebenswertes und zukunftorientiertes Gera

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Gera

Stellungnahme der Bürgerschaft Gera e.V. zur Kommunalwahl 2019 in Gera

28. Mai 2019 By //  by michaelstumm

Wir, die Bürgerschaft Gera, haben uns im Jahr 2012 mit dem Ziel gegründet, parteiunabhängig die Interessen der Geraer Bürger und Unternehmer im Dialog und direkt vertreten zu wollen. Hintergrund war, dass wir uns wie viele Geraer

Bürger auch, von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten sahen.
Zur Wahl 2014 traten wir erstmals für den Stadtrat an und wurden hinter Der Linken und der CDU, drittstärkste Fraktion im Stadtrat. Danach kamen die SPD, die Grünen, die FDP und alle weiteren.

Unser Ziel war, ist und bleibt mit Sachverstand und Vernunft Themen der Geraer vor Ort aktiv anzupacken und vor allem gute Arbeit in den Fachausschüssen zu leisten. Das ist gelungen. Auch wenn wir trotz aller Anstrengungen bei einigen Themen keine Mehrheiten im Stadtrat gewinnen konnten. Das muss man aushalten und Ausdauer beweisen.
Nun traten wir 2019 erneut zur Wahl für den Stadtrat an. Obwohl wir 2014 drittstärkste Kraft waren wurden wir erst auf Liste 9 gesetzt. Diese unlogische Verfahrensweise, die die etablierten Parteien bei der Platzierung bevorteilt, ist für kleine Parteien oder Vereinigungen wie die Bürgerschaft nicht unbedingt förderlich für deren Erkennbarkeit. Dennoch haben unsere Arbeit im Stadtrat und unsere Argumente dazu geführt, dass viele Geraer Bürger davon überzeugt sind, dass wir uns weitere 5 Jahre für die Bürger Geras im Stadtrat stark machen.

Die eine Besonderheit bei dieser Wahl war, dass die AfD erstmals zur Kommunalwahl angetreten ist und in den Stadtrat mit einer satten Fraktion, 12 Sitzen, einzieht. Somit sind die Diskrepanzen und die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien im Land, Bund und in der EU auch im Geraer Stadtrat angekommen. Wir gehen davon aus, dass die offen ausgetragenen, parteilichen Befindlichkeiten einer guten, sachbezogenen und vernünftigen Kommunalpolitik abträglich sind.

Die zweite Besonderheit war die Zersplitterung der bürgerlichen Mitte. Neben der Bürgerschaft sind die Liberale Allianz und ihr Ableger die Wählervereinigung Für Gera angetreten. Die bürgerliche Mitte hätte somit 7 Sitze als ein gutes Fundament für sachbezogene Lösungen für unsere Stadt.

Wir sind erneut hinter Der Linken und der CDU, diese aber hinter der AfD, wieder in den Stadtrat eingezogen. Als bürgerschaftliche Fraktion im Stadtrat wollen wir als Klammer zwischen den Lagern fungieren. Dies im Interesse der Bürger überparteilich praktikable Lösungen für anstehende Sachfragen zu finden und gemeinsam zu tragen. Alles was Gera`s Bürgern und seinen Unternehmen nützt, ob von der einen oder anderen Seite angeschoben, werden wir unterstützen und aktiv mit vorantreiben. Wir werden auch dafür werben, das in der Kommunalpolitik das partei-motivierte Denken nicht dem gesunden Menschenverstand ersetzen kann. Wir Stadträte sind in erster Linie dem Bürger gegenüber verpflichtet und nicht den Parteiinteressen. Was dem Bürger nützt ist der Schlüssel zum Erfolg in der Kommunalpolitik.

Der Appell der Bürgerschaft an den Stadtrat ist:
Lassen sie uns gemeinsam zum Wohle der Geraer Bürger und Unternehmen handeln und dafür sorgen, dass gute Sacharbeit vor der Durchsetzung von parteipolitischen Interessen steht!

Gera. 27.05.2019
Dr.-Ing. Ulrich Porst
Vereinsvorsitzender
Bürgerschaft Gera e.V.

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Kontakt

Bürgerschaft Gera e. V.
Maienweg 31 · 07546 Gera

E-Mail: info@buergerschaft-gera.de
Website: www.buergerschaft-gera.de

Vereinsvorsitzender:
Kerstin Geier

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